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06.12. 2007: Erlanger Linke

Redemanuskript für Veranstaltung der Erlanger Linke

 

 

1. Klage über zu wenig kommunale Einflussmöglichkeiten

 

Bund und EU

 

Tag einer Familie

 

Licht – woher Strom ? Öko- oder Atomstrom ?

 

Straßennamen

 

Buspreise

Radwege

 

Decken in Schulen

Schulhöfe

Kinderspielplätze

Ganztagessschulen

freies Mittagessen

Förderunterrricht

 

Jugendchöre

Sportvereine

Bolzplätze

 

Bebauungspläne

 

Städtische Wohnungen

Mieten

 

Stadttheater

freie Theater

 

Preise Stadtbibliothek

Müllgebühren

 

Gewerbesteuer

 

am 2.3. Erlanger Linke wählen

 

 

2. Kommunalpolitik immer wichtiger

 

komplexe, globalisierte Welt

direkter Einfluss - sichtbare Ergebnisse

Bürgerbeteiligung

2/3 aller öffentlichen Investitionen

 

Basis linker Politik

 

 

3. Lenin: Parlament als Tribüne

 

Richtig: Kapitalismuskritik nötig

und möglich:

NEUE MESSE und Kürzungen bei Sportvereinen und Sozialen Einrichtungen =

5,5 Mio € Defizit bei FWT und 7 Mio € Abführen von Stadtbau an städt. Haushalt =

konkrete Kapitalismuskritik

 

Falsch: WählerInnen erwarten kontruktive und pragmatische Politik

erwarten, dass wir uns für ihre Interessen konkret einsetzen

heute keine Situation wo parlamentarisches System vor Ablösung steht

 

 

4. Verbindung außerparlamentarischer und parlamentarischer Arbeit

 

Kritik der Grünen am Bürgerantrag

 

Themen der Verwaltung

 

a) was wollen wir erreichen ?

b) was müssen wir tun ?

- Öffentlichkeitsarbeit

- Recherche

- Gespräche

c) wer sind die potentiellen Bündnispartner ?

d) wie und wo stellen wir unsere Position dar?

 

Eigene Themen

 

a) was wollen wir zum Thema machen ?

b) welches Ziel stellen wir uns? was ist ein Erfolg?

c) wer verfolgt ähnliche Ziele ? wen interessiert das Thema auch ?

„Ein-Punkt“ oder Allgemeinvertretung

 

Aussagen zu allen atuellen Themen

(z.B. Alkoholverbot)

- Stärkung der Polizei

- Ausgrenzung der Punks und Obdachlosen

- Konzeptionslosigkeit

- Verlagerung

- Heuchelei (Weihnachtsmarkt)

- Jugendtreffs

- soziale Frage

 

Grundsatzposition und Programm - aktuelle Forderung

 

 

 

5. Runder Tisch Hartz IV

 

Entstehung

 

Bündnis-Organisation

 

Ziele: Freiburg Pass

Sozial-Ticket

aktuelle Diskussion um Mietobergrenze

 

 

 

6. Verhinderung der NPD-Demo im September 2002

 

Lange Tradition von Bündnisse in Freiburg

 

Verbindung von außerparlamentarischer und parlamentarischer Arbeit

 

CDU-Forderung nach Ausschluss der DKP

 

 

7. Wohnungsverkäufe

 

Hintergründe der Wohnungsverkäufe

 

Breite der Bürgerinitiative

 

Orientierung auf außerparlamentarische Aktionn

 

BI getragen von Betroffenen

MieterInnen und Beschäftigte

Zusammenarbeit Fraktionen und BI

SPD – UL

 

Orientierung auf dezentrale Arbeit in den Stadtteilen

Auftreten auf Bürgerversammlungen

 

Bewertung des Ergebnisses

 

neue Entwicklungen

Mieterhöhungen

Widerstand

Notwendigkeit organisierter Mieterbewegung

 

 

8. Öffentlichkeit und Transparenz

 

Diskussion im Sanierungsbeirat

 

 

9. Linke Kommunalpolitik ist

 

sozial

basisdemokratisch

nimmt die Betroffenen mit

parlamentarisch – außerparlamentarisch

pragmatisch – visionär bzw. kontruktiv – subversiv

transparent

öffentlich

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