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18.12. 2007: Zuschusskürzungen

Redemanuskript GR Sitzung 18.12. 07

 

 

Zuschusskürzungen

 

 

 

Intention des ToPs:

 

Neue finanzielle Situation

Begründung Juli 2006: nötig für „genehmigungsfähigen Haushalt“

heute bestes Jahr in der 887-jährigen Geschichte Freiburgs

 

also: Überprüfung der Auswirkung

Überprüfung, ob diese Auswirkungen gewollt sind

und ob diese in Anbetracht neuer Situation noch angemssen

 

Einzelprüfung und Diskussion in den Fachausschüssen

 

Verwaltung besteht auf Befassung heute - nicht wir

gegenseitiges „Vorführen“ nicht von uns gewollt –

und nicht von uns zu verantworten

 

SPD-Antrag, nun Interfraktioneller Antrag verhindert nun Diskussion in den Fachausschüssen

 

finde ich falsch – taktisch

war gegen diesen Antrag

 

werde ihm natürlich zustimmen

 

Politik gegenseitiger Blockade geht weiter

 

Alle, wirklich alle sollten sich fragen: wem nutzt das?

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