[HOME]
18.12. 2007: Zuschusskürzungen
Redemanuskript GR Sitzung 18.12. 07
Zuschusskürzungen
Intention des ToPs:
Neue finanzielle Situation
Begründung Juli 2006: nötig für „genehmigungsfähigen Haushalt“
heute bestes Jahr in der 887-jährigen Geschichte Freiburgs
also: Überprüfung der Auswirkung
Überprüfung, ob diese Auswirkungen gewollt sind
und ob diese in Anbetracht neuer Situation noch angemssen
Einzelprüfung und Diskussion in den Fachausschüssen
Verwaltung besteht auf Befassung heute - nicht wir
gegenseitiges „Vorführen“ nicht von uns gewollt –
und nicht von uns zu verantworten
SPD-Antrag, nun Interfraktioneller Antrag verhindert nun Diskussion in den Fachausschüssen
finde ich falsch – taktisch
war gegen diesen Antrag
werde ihm natürlich zustimmen
Politik gegenseitiger Blockade geht weiter
Alle, wirklich alle sollten sich fragen: wem nutzt das?