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15.05. 2007: Adelhauser Museum

Mieterhöhungen Weingarten-West

 

 

I) Finanzsituation

 

- jährliche Abführung von 5-6 Mio. über Grundstücksverkäufe

- Alternativen dazu

- Kauf Erbpachtgrundstücke

- Kauf städtische Wohnungen

- andere

- Alternativen für Ziel städt. Haushaltskonsolidierung

jährl. Kauf von Grundstücken riskanter Weg

städtische Haushaltskonsolidierung

erträgliche Belastung für MieterInnen

soziale Stabilisierung der Mietersachaft

 

II) Situation der MieterInnnen

 

a) Mieten bereits 1/2004 erhöht um 17%

b) neue Mieterhöhung um 20% führt zu Erhöhung um gut 40%,

c) die Grenze des Bezahlbaren ist schon erreicht

 

d) “Wohnungen, für die MieterInnen gutes Geld zahlen, müssen in gutem Zustand sein“ (Salomon)

e) auch wenn kein rechtlicher Zusammenhang besteht: 20% Mieterhöhung für Wohnungen, die in einem erbärmlichen Zustand sind, wo „wohnen menschenunwürdig ist“ (Breckwoldt), ist nicht vermittelbar und nicht vertretbar

f) von den 600.000.-€ Mehreinnahmen würde ein beträchtlicher Teil für Mietminderungen „draufgehen“

 

g) die Mieterhöhungen widersprechen den Sanierungszielen: die MieterInnenschaft würde nicht stabilisiert, sondern im Gegenteil verdrängt

h) die soziale Akzeptanz der Sanierung ginge verloren, damit würde der Erfolg der Sanierung (an der nicht nur die MieterInnen, sondern auch die Stadtbau GmbH und die Stadt ein Interesse haben) gefährdet

i) nach der Sanierung würde fast das Doppelte zu zahlen sein, wie 2003, das ist nicht nachvollziehbar und das ist nicht bezahlbar

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