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Redemanuskript GR Sitzung 27.7. 2010

 

 

Baudezernat

 

Wiedereinführung großer politischer Erfolg

für Stadtentwicklung und Baukultur unerlässlich

Qualität des Bauens und Effektivität der Stadtentwicklung und -planung

für Attraktivität der Städte immer wichtiger

UL sieht sich in ihrer Position bestärkt

Nur UL war vor Jahren gegen Auflösung Baudezernat !

 

Zuschnitt nicht optimal

vieles richtig gemacht, aber eben nicht alles

ALW und Vermessungsamt gehören zwingend ins Baudezernat

  • und alle wissen das

wichtiger als z.B. Gebäudemanagement

 

Antrag der UL dazu

 

Verquickung Zuschnitt Baudezernat und Zuordnung des Bereichs Jugend (oder der KiTas) höchst unglücklich

Diskussion nach Machtgefüge und „Kompensation“ statt nach fachlichen Gesichtspunkten

UL würde „Münchner Modell“ befürworten,

Verschiedene Stellungnahmen gehen in diese Richtung, eine andere Aufteilung vorzunehmen, KiTAs zur Bildung, anderen Jugendbereich bei Soziales

Wir sehen aber, dass es gute Gründe für verschiedene Lösungsansätze gibt.

 

Antrag der UL hierzu, ob diese Lösung rechtlich, fachlich und organisatorisch geht - Entscheidung heute nicht nötig

 

 

Entscheidung des RP bzgl. „Vorschlagsrecht“ ist enttäuschend und nicht ganz nachvollziehbar

Wir wollten „Vorschlagsrecht“ und feste Zuordnung des Dezernats zu bestimmten Fraktionen vermeiden

damit auf Forderung aus Bürgerschaft (insb. ArchitektInnen) eingehen

Grüne haben das leider brüsk abgelehnt

Widerspiegelung“ der Mehrheitsverhältnisse im GR sinnvolle Regelung

Feste Zuordnung verhindert oftmals fachliche Entscheidungen, ist kontraproduktiv und rückschrittlich

UL bedauert frühzeitige Vorfestlegung der Grünen auf einen Kandidaten,

Ausschreibung wird zur Farce, UL hätte es begrüsst, wenn Grüne sich nach Eingang der Bewerbungen auf ihren Kandidaten festgelegt hätten.

UL wird zum jetzigen Zeitpunkt keine Aussage zum Kandidaten machen

 

Immerhin: es besteht Chance, Bau- und Stadtplanung positiv zu entwickeln

 

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