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Redemanuskript GR Sitzung 27.7. 2010
Baudezernat
Wiedereinführung großer politischer Erfolg
für Stadtentwicklung und Baukultur unerlässlich
Qualität des Bauens und Effektivität der Stadtentwicklung und -planung
für Attraktivität der Städte immer wichtiger
UL sieht sich in ihrer Position bestärkt
Nur UL war vor Jahren gegen Auflösung Baudezernat !
Zuschnitt nicht optimal
vieles richtig gemacht, aber eben nicht alles
ALW und Vermessungsamt gehören zwingend ins Baudezernat
-
und alle wissen das
wichtiger als z.B. Gebäudemanagement
Antrag der UL dazu
Verquickung Zuschnitt Baudezernat und Zuordnung des Bereichs Jugend (oder der KiTas) höchst unglücklich
Diskussion nach Machtgefüge und „Kompensation“ statt nach fachlichen Gesichtspunkten
UL würde „Münchner Modell“ befürworten,
Verschiedene Stellungnahmen gehen in diese Richtung, eine andere Aufteilung vorzunehmen, KiTAs zur Bildung, anderen Jugendbereich bei Soziales
Wir sehen aber, dass es gute Gründe für verschiedene Lösungsansätze gibt.
Antrag der UL hierzu, ob diese Lösung rechtlich, fachlich und organisatorisch geht - Entscheidung heute nicht nötig
Entscheidung des RP bzgl. „Vorschlagsrecht“ ist enttäuschend und nicht ganz nachvollziehbar
Wir wollten „Vorschlagsrecht“ und feste Zuordnung des Dezernats zu bestimmten Fraktionen vermeiden
damit auf Forderung aus Bürgerschaft (insb. ArchitektInnen) eingehen
Grüne haben das leider brüsk abgelehnt
„Widerspiegelung“ der Mehrheitsverhältnisse im GR sinnvolle Regelung
Feste Zuordnung verhindert oftmals fachliche Entscheidungen, ist kontraproduktiv und rückschrittlich
UL bedauert frühzeitige Vorfestlegung der Grünen auf einen Kandidaten,
Ausschreibung wird zur Farce, UL hätte es begrüsst, wenn Grüne sich nach Eingang der Bewerbungen auf ihren Kandidaten festgelegt hätten.
UL wird zum jetzigen Zeitpunkt keine Aussage zum Kandidaten machen
Immerhin: es besteht Chance, Bau- und Stadtplanung positiv zu entwickeln