[HOME]
Visionen 2018
Beitrag zur Programmdiskussion der Initiative "WiR - Wechsel im Rathaus"
für Günter Rausch als OB
„In welcher Stadt wollen wir leben ?“ - Visionen 2018
Die Zahl der Obdachlosen ist um 90% zurückgegangen.
Die Bedingungen im „Übergangsheim“ sind menschlich.
Es gibt keine Gebote/Verbote/Vorschriften, die Nicht-KonsumentInnen aus der Innenstadt verdrängen. Es gibt keine „Alkoholverbote“ und „Aufenthaltsverbote“ in der Stadt.
Es gibt ein „Rasthaus“ für illegale Flüchtlinge in Freiburg.
In Freiburg gilt das allgemeine Wahlrecht für alle seit über 6 Monaten in Freiburg lebenden Menschen über 16 Jahre.
Eine muslimische Türkin wird vom Gemeinderat zur neuen Sozialbürgermeisterin gewählt.
Das 2009 begonnene Radwegekonzept ist verwirklicht. Der Fahrradverkehr ist dem Autoverkehr gleichgestellt (zur Verfügung stehender Raum; Grünphasen; Verwendung öffentlicher Mittel; Ausschilderungen; Abstellplätze...).
Nach dem Vorbild der belgischen Stadt Hasselt gibt es einen Nulltarif im ÖPNV. Einzelhandelsverband, FWTM und Gastronomieverband äußern sich nach Ablauf der zweijährigen Probephase sehr zufrieden, da mehr Menschen stressfrei in die Stadt kommen und ohne Parkgebühren auch länger verweilen.
Die Kampagne für eine Sozialticket war so erfolgreich, dass beschlossen wurde, „gleich einen Schritt weiter zu gehen“.
Die Stadtverwaltung gibt bekannt, dass sich am Beteiligungshaushalt 2017/18 insgesamt 21.318 Menschen aktiv beteiligt haben, die auf über 500 Versammlungen auf Quartiers- und Stadtteilebene über die Verteilung öffentlicher Gelder beraten und ein qualifiziertes Votum abgegeben haben.
Auch in anderen Bereichen der Politik, abseits des Haushaltswesens, hat sich in Freiburg durchgesetzt, die gemeinsame Entwicklung von Politik als einen dialogischen Prozess zwischen Verwaltung, Politik und BürgerInnenschaft zu verstehen. Vor den wichtigen politischen Entscheidungen werden öffentliche Beratungen in der BürgerInnenschaft durchgeführt.
Die Herabsetzung des Quorums hat dazu geführt, dass es in Freiburg regelmäßige Bürgerentscheide gibt.
Ein dritter „Wagenplatz“ für BewohnerInnen in Wagenburgen wird eingeweiht. Die Amtsleiterin für Liegenschaften lobt die umweltschonende, Fläche nicht versiegelnde
Art und Weise zu wohnen.
Sieben Jahre nach dem Rückkauf der Anfang der 2000er Jahre verkauften Wohnungen durch die FSB und der Überghanbe der Wohnungen des Liegenschaftsamtes an die FSB, besitzt diese nun über 15.000 Wohnungen.
Tausende von MiterInnen der FSB haben sich zu einer Mietergenossenschaft zusammengeschlossen, die erst 12,6%, später dann 25,1% der Anteile der FSB erworben haben.
Durch diese Stärkung der Mieterinteressen wurde durchgesetzt, dass die FSB in den letzten fünf Jahren die Mietpreise stabil hielt. Dies hatte einen mietpreisdämpfenden Einfluss auf die gesamte Stadt.
Durch den Bau neuer Windkrafträder und durch Geothermie hat sich der Anteil regenerativer Energien verdreifacht, der CO2-Ausstoß wurde gegenüber 2009 um 25% gesenkt.
Freiburg bereitet sich intensiv und unter großer aktiver Beteiligung der BürgerInnenschaft auf seine 900-Jahr-Feier vor. Krönung der 900 Jahr Feier wird im Jahr 2020 der Titel „Freiburg – Kulturhauptstadt Europas“ sein.
In den zurückliegenden Jahren ist der Kulturetat verdoppelt worden, insbesondere die Bereiche „Kulturelle Bildung“ und „Interkulturelle Vielfalt“ haben eine neue Blüte erfahren.
In allen Stadtteilen gibt es „Kulturhauptstadt-Kommittes“, die von der Basis her kulturelle Aktivitäten erarbeiten und kulturpolitische Akzente diskutieren.
Durch gezielte Fördermaßnahmen der ARGE und dadurch, dass viele innovative Unternehmen sich aufgrunf der hohe Lebensqualität und des großen Kulturellen und Freitzeitangebots in Freiburg niedergelassen haben, ist die Arbeitslosigkeit stark gesunken.
Die neue Politik der ARGE, die Arbeitslosigkeit und nicht die Arbeitslosen zu bekämpfen, mehr zu fördern und zu vermitteln, statt zu kontrollieren, hat große Erfolge gebracht.
Kindergarten- und Kinderhort-Beiträge gibt es nicht mehr; Bildung ist kostenlos für alle, auf allen Ebenen vom Kinderhort bis zur Uni.
Der jährlich herausgegebene Armuts- und Reichtumsbericht zeigt auf, dass die Schere zwischen arm und reich in den letzten Jahren etwas geschlossen werden konnte.
Geschrieben von hstg | 204 x gelesen